kanak attak präsentiert die Plakataktion gegen die Ausbürgerungen und Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft, die in Kooperation mit dem ZDF erfolgreich in mehreren Städten gestartet ist.


Mit dem Zweiten sieht man besser!

Ahmet B. versteht die Welt nicht mehr. Vor einigen Tagen ist er mit seiner in der Türkei geheirateten Frau bei der deutschen Botschaft in Ankara gewesen, um für sie ein Einreisevisum für Deutschland zu beantragen. Als er die Heiratsurkunde, weitere Unterlagen und seinen deutschen Pass vorlegt, wird der Botschaftsmitarbeiter plötzlich stutzig. Seinen schönen roten EU-Pass hat Herr B. nicht wiederbekommen, aber dafür eine Bescheinigung, dass er nicht mehr im Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit ist. Nun fragt er sich verzweifelt und empört zugleich, wie es denn sein kann, dass er, der in Berlin geboren und aufgewachsen ist und sich als 19-Jähriger gerade in einer Ausbildung zum Bankkaufmann beendet, kein Deutscher mehr ist.

So beschreibt das Bundesinnenministerium die Geschichte einer Ausbürgerung. Natürlich verliert Ahmet B. seine "schöne Staatsangehörigkeit" gleich da, wo er ab nun laut BRD-Gesetzgebung wieder hingehört - in die Nicht-EU. Ein Novum in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Eine in Vergessenheit geratene staatliche Maßnahme der Entrechtung. Der historische Kontext mag ein anderer sein, der Fokus liegt diesmal in der Prekarisierung von Menschen mit migrantischen Hintergrund.
(...)


Stand-by-Deutsche: Staatsbürgerrechte auf Abruf und ohne Gewähr Das Ergebnis dieses Ringens um politische Rechte und mononationaler Zugehörigkeit ist eine neue Art von Staatsbürgertum: Wir begrüßen die »Stand-By Deutschen«! Ihnen wird die deutsche Staatsbürgerschaft gewährt, jedoch nur unter Auflagen. So wächst beispielsweise eine Generation von stand-by-deutschen Kindern heran, welche sich bis zur Vollendung des 23. Lebensjahres entscheiden müssen, ob sie ihr Aufenthaltserlebnis in Almanya als Deutsche oder als "Ausländer" fortführen und gestalten wollen. Gleichzeitig müssen alle neuen Ex-Deutschen, neben der Beantragung einer Niederlassungserlaubnis und der Arbeitsgenehmigung, in ihrem Antrag auf Staatsbürgerschaft erneut beweisen, wie ernst sie es meinen: Sprachnachweis, Integrationspunkte, der ganze Schmu von vorn. Es gibt im neuen Zuwanderungsbegrenzungsgesetz die Gnade der erleichterten Wiedererlangung von Aufenthaltstiteln für ausgebürgerte Ex-Deutsche, jedoch ist die Erleichterung prekär. Nun kann noch einmal geprüft werden: Haben Sie seit 2000 schon mal »Hass gepredigt«? »Terror unterstützt«? In irgendeiner unbequemen Weise eine politische oder kriminelle Karriere eingeschlagen? Sozialhilfe empfangen? Hartz IV genossen? Doch auch die übrigen müssen sich wieder in die Unannehmlichkeiten und Schikanen des Ausländerrechts begeben. Aufgezwungene Sprachkurse mit Sanktionszwang, Sozialhilfekürzung bis Aufenthaltsannullierung. Damit werden unsere Brüder und Schwestern, amcalarimiz ve teyzelerimiz gezwungen hunderte von Stunden Deutsch und Integration nachzuweisen - in einem Land in dem sie bereits seit über 50 Jahren leben und arbeiten. Das Staatsangehörigkeitsgesetz und das neue Zuwanderungsbegrenzungs-Gesetz berücksichtigen keine von den versprochenen Verbesserungen und der längst überfälligen rechtlichen Anerkennung Almanyas als Einwanderungsland. Sie stellen einen Remix des alten Ausländergesetzes dar und sind mitnichten ein »historischer Einschnitt«, wie die BefürworterInnen behaupten. Es ist die neue Festschreibung des alten, des schlechten Zustands. Gleichzeitig wird die Forderung nach Integration in die deutsche Gesellschaft immer lauter, härter und unnachgiebiger. Integration bedeutet vor allem Entkollektivierung von Rechten: Hierarchisierung, Assimilationszwang, Domestizierung und soziale Unterordnung der MigrantInnen. Sie war immer schon eine Reaktion auf ... und eine Drohung gegen Kämpfe der MigrantInnen um mehr Rechte. Politische und soziale Rechte werden nicht etwa selbstverständlich gewährt, sondern zu Privilegien stilisiert. Nur diejenigen, die unbeirrt und konsequent im Sinne der Maßgaben durch den Parcours der Integration hindurch gehen, sollen die Güte der deutschen Gesellschaft erfahren dürfen. Die Bestrebungen der MigrantInnen sich zu integrieren, können deshalb nur als Sisyphos-Tätigkeit bezeichnet werden. Ein never ending Loop des »Und ewig grüsst das Murmeltier« - Aber das ist nicht unser Song und nicht unser Film!

(...)

Einbürgerung - automatisch und nur auf dem Silbertablett!
No Integration - Kampf um kollektive Rechte anstatt Privilegien!

kanak attak | 2005

Der ausführliche Text

Initiative Libertad!
Falkstr. 74
60487 Frankfurt
www.libertad.de
14.06.2005, 14.15 Uhr

EILIGE PRESSEERKLÄRUNG


Turbulenter Prozessauftakt im Verfahren „Lufthansa gegen Online-Demonstration“ Lufthansa gibt 8-minütigen Ausfall ihres Servers zu Angeklagter greift Abschiebepraxis an und verteidigt die Demonstrationsfreiheit im Internet

Vor dem Amtsgericht Frankfurt (Main) wurde heute der Prozess gegen einen der Initiatoren der ersten Online-Demonstration in Deutschland eröffnet. Dem Angeklagten Andreas-Thomas Vogel, Domaininhaber der Website libertad.de, wird „Nötigung“ und „Öffentlicher Aufruf zu Straftaten“ vorgeworfen.

Am 20. Juni 2001 hatten sich, so die Frankfurter Staatsanwältin Heil, etwa 13.000 Personen an einer virtuellen Blockade des Lufthansa-Internetportals beteiligt, um gegen Abschiebungen zu demonstrieren. Die Initiative Libertad! hatte auf ihrer Website dazu aufgerufen. Im Mittelpunkt des Prozesses steht die Frage der Anwendbarkeit des Demonstrations- und Versammlungsrechts. Der Angeklagte und die Initiative Libertad! hatten eine Einstellung des Verfahrens gegen ein Schuldeingeständnis abgelehnt, weil sie auf dem Recht auf Internet-Demonstrationen beharren.

Der Prozess begann turbulent. Vor dem Gebäude hatten etwa hundert Abschiebegegner lautstark „Demonstrationsfreiheit im Internet“ gefordert. Besucher wurden erst nach Leibesvisitationen in den Hochsicherheitssaal gelassen, in dem sonst Strafprozesse nach §129a stattfinden. Viele der Aktivisten, die den Angeklagten begleitet hatten, fanden keinen Platz mehr im Gerichtssaal. Mehrere Zuschauer wurden während des laufenden Verfahrens aufgrund zustimmenden Beifalls gewaltsam von Polizeibeamten aus dem Saal entfernt. Richterin Wild, die die Anordnung zur Räumung gab, wollte dieser Gewaltanwendung offenbar selbst nicht beiwohnen und verließ zuvor den Gerichtssaal.

Zum Auftakt des Prozesses stellte die Verteidigung mehrere Beweisanträge, in denen sie das Ausmaß der Abschiebepraxis in Europa und die Verwicklung der Lufthansa darin eindrucksvoll darlegten. Rechtsanwalt Thomas Scherzberg, der den Angeklagten vertritt, forderte das Gericht auf, die Legitimität des Anliegens der Demonstration zu würdigen.

Vor Gericht erklärte die von der Staatsanwaltschaft geladene Justiziarin der Lufthansa, Bettina Adenauer, dass es nicht nur eine minutenlange Verzögerung bei Aufruf der Lufthansa-Webseite gegeben habe, sondern dass diese zum Zeitpunkt der Demonstration sogar „8 Minuten lang weltweit nicht erreichbar war“.
Der Beschuldigte Andreas-Thomas Vogel stellte in einer ausführlichen Erklärung den Zusammenhang zwischen der Abschiebepraxis der Lufthansa und dem Anliegen Online-Demonstration her. Für ihn war die Aktion „eine zutiefst demokratische und notwendige Angelegenheit“, mit der nicht nur gegen die Abschiebeairline Lufthansa protestiert werden sollte, sonden mit der darüber hinaus für das Demonstrationsrecht im Internet „der Freiheit eine Gasse geschlagen“ werden sollte.

Der Prozess wurde auf den 1. Juli 2005 vertagt. Geladen u.a. ein Rechtsanwalt, den die Online-Demo-Aktivisten im Vorfeld juristisch konsulierten. Noch nicht entschieden wurde über Beweisanträge der Verteidigung, Personen des öffentlichen Lebens zu laden, die im Vorfeld der Online-Demo ihre Unterstützung und Beteiligung zugesagt hatten. Ebenso zurückgestellt wurden Anträge, die Lufthansa-IT-Experten zu laden, damit diese über den entstandenen Schaden Auskunft geben können.

im Rahmen der Veranstaltungen zum Prozess gegen Libertad! wegen der Online-Demo 2001

07.06.2005 (Dienstag) - 20 Uhr - Frankfurt:
"Online-Aktivismus - Das Internet als politischer Protestraum"
mit der autonomen a.f.r.i.k.a. gruppe und Libertad!

ACHTUNG GEÄNDERTER ORT
Ort: atelierfrankfurt, Vortragssaal, 2. OG, Hohenstaufenstr. 13-27,
Frankfurt

Veranstalterin: Libertad!

Bei Telepolis (6.6. 2005) gibt es noch ein Interview mit dem Rechtsanwalt von Libertad

hat opffenbar die am Wiener Uni-Rektor Winckler im Januar 2004 vorgenommene "Tortierung" Wiener Studierenden hinterlassen.
Seitdem wird an sie in vielerlei Kontexten erinnert. So jüngst wieder in der Wiener Tageszeitung "Die Presse", in deren Wochenendbeilage (Spectrum: 28.05.2005) ein Germanist mit dem Wincklerschen Rektorat abrechnet:
"Wenn Winckler zu einer mentalen Bilanz seines Rektorats schreitet, wird er merken, wie tief er in den roten Zahlen ist."

"Unis: Hier hat nur das Chaos Weltklasse
Von Wendelin Schmidt-Dengler
Unsere Universitäten nach der Reform: autoritäre Strukturen, delphische
Sprüche, Universaldilettantismus. Ja, so ist es. Ich kann es durch meine Erfahrungen bezeugen."

Im Verlauf des Textes lesen wir dann:

Das Wort "Weltklasseuni" wurde geboren, unter den vielen Peinlichkeiten nach 2000 eine der peinlichsten. Jeder, der im Jahre 2000 irgendwie im Ausland zu tun hatte, wurde auf unsere Regierung angesprochen, und es waren nicht unsere Universitäten, über die man sich dort empörte oder lustig machte, sondern eben die Regierung. Und just diese wollte den Universitäten Weltklasse verpassen! - Das UG 2002 ist in seiner Grundkonzeption verfehlt, da es autoritäre Strukturen festschreibt, Wahlen und Gremien kaum vorsieht, dem Rektor viele Kompetenzen und auch Rechte zuweist, Entscheidungen und Vorentscheidungen weitgehend auf ihn und sein Team überträgt und die Kontrolle der Amtsführung auf ein Minimum beschränkt. Das ist ein Prozess der Entdemokratisierung, der nicht nur die Studierenden, sondern auch die Professoren von den Entscheidungen und von Informationen ferne hält. Rektor Winckler trat bei einer Promotion als mutiger Kritiker des Gesetzes auf, machte aber offenkundig bald darauf kehrt und mied die öffentliche Diskussion, was nach der nicht widmungsgemäßen Inbetriebnahme einer Torte verständlich war. (Da meines Wissens die Täter noch nicht gefasst sind, möchte ich einen zweckdienlichen Hinweis geben: In Brüssel gibt es ein Unternehmen, das sich "Patissiers sans frontières" nennt und für solche Aufträge zu haben sein soll.)

Bei allen möglichen Gelegenheiten wird an dieses Ereignis erinnert.

Sogar im österreichischen Parlament war der Tortenwurf Gegenstand von Erörterungen.

In einer MITTEILUNG
des Instituts für Neue Kulturtechnologien/t0 vom 31.05.2005 erläutert Netbase den semio-theoretischen Background ihrer virtuellen Kuhentführung

Netbase zur virtuellen Kuhentführung

"Für Irritation und Aufsehen sorgte in der Woche vor den
Staatsvertragsfeiern das Projekt "kommando freiheit45". Dieses virtuelle Drama einer politisch motivierten Kuhentführung in vier Akten versteht sich als semiotische Inszenierung, die offizielle Bildwelten und Opfer/Täter-Festschreibungen dekonstruiert. "Mit der subversiven Energie des Absurden haben wir ein öffentliches Schauspiels eingeleitet, das nicht nur eine mediale Dynamik ausgelöst, sondern auch eine offene Bühne für Komplizen- bzw. Gegnerschaft zur Verfügung gestellt hat. Die Kuh hat
mit der Sprengung zu einem explosiven Schlusspunkt gefunden. Der
Widerspruch gegen die Bundesregierung ist damit jedoch nicht zu Ende", so Konrad Becker abschließend."

Mehr hierzu findet sich unter kommando freiheit45:

"Die semiotische Inszenierung "kommando freiheit45" reflektiert das Motiv Opfer/Täter in der Mystifizierung bzw. vermeintlichen Authentizität medialer Darstellung. In ironischer Distanz wird dabei die Stellung der marginalisierten urbanen Intelligenz gegenüber der Dominanz hegemonialer Symbolpolitik thematisiert.

Das Mittel der Re-Interpretation symbolischer Handlungen und die Dekonstruktion offizieller Bildwelten und Zeichensysteme durch Dissonanz sind eingeführte Methoden neuer medialer Kunstformen, die durch Interventionen in Kommunikationsprozesse gekennzeichnet sind. Der kf45-Bekennerbrief mit den Forderungen an die Bundesregierung verselbstständigte sich in Weblogs, TV und Printmedien zu einer hermeneutischen Polyphonie von Sympathisanten, Nachahmungstätern und Gegnern. Dieser erste Akt eines virtuellen Schauspiels löst eine mediale Dynamik aus, die eine offene Bühne für Komplizen- bzw. Gegnerschaft zur Verfügung stellt. Weitere Transmissionen (und blutige Artefakte) hielten diesen hyperrealen Diskursraum offen, um schon kurz nach dem Höhepunkt der Regierungsfeiern am 15. Mai 2005 auf das explosive Finale zuzusteuern: das "Opfer" wird unter Bezugnahme auf lokale Traditionen gesprengt."


Letzte Warnung

"ZKW kf45 war im Mai 2005 über den Zeitraum von einer Woche die kollektive Realisierung eines virtuellen Straßentheaters auf der Grundlage regional codierter Kontext- und digitaler Informationsorganisation: Ein Entführungsdrama mit der subversiven Energie des Absurden als Gegeninszenierung öffentlichen Widerspruchs."

Manchmal stößt man erst nach geraumer Zeit auf bestimmte Elaborate, die in abgelegenen Zeitschriften zu finden sind. Ein solches Projekt ist sicherlich das Wildcat-Zirkular. Im Wildcat-Zirkular Nr. 62 - Februar 2002 - S. 32-36 findet er sich wieder, dieser besserwisserische Hegel-Marxismus, der soviele Projekte der deutschen Linken (ob nun anti-deutsch oder verwaltungsoperaistisch) auszeichnet. In einem Text mit dem Titel "Zur Kraft der Situationistischen Kritik und ihrer Rezeption in Deutschland" wird erstmal alles - zurecht oder zu unrecht - abgestraft, dass dem eigenen sektiererischen Blick auf Arbeiterklasse etc. nicht entspricht. Wobei sich der Text nicht entscheiden kann, ob er nun die richtige Lesart von SI und Debord für den Wildcat-Operaismus reklamieren soll oder die ganze Linie nicht passt. Im Kontext von Subversionsstrategien lesen wir dann die übliche uninspirierte Kritik in Sachen Werbung:

"Teilweise wirken auch die Subversionsstrategien der SI und vor allem ihrer Nachfolger lächerlich [5]. Längst hat die Werbeindustrie das situationistische Motiv der Verfremdung aufgenommen, und wo die Situationisten als Subversionsstrategie noch Werbe-Girlies Marx-Zitate in den Mund legten, hat die Werbeindustrie selbst das Situationen-Schaffen, das Unvorhersehbare, die Lüste und die Revolution zu Werbezwecken entdeckt. Zeichen sind in der Tat austauschbar."

[5] Vgl.: autonome a.f.r.i.k.a. Gruppe, Handbuch der Kommunikationsguerilla, Berlin-Göttingen 1995."

Abgesehen davon, dass das im Handbuch der Kommunikationsguerilla vorgeschlagene Konzept keine Strategie ist, und dass sich die kapitalistische Produktionsweise vor allem dadurch auszeichnet, (fast) alles für sich produktiv machen zu können, bekommen wir es schwarz auf weiss. Das Bedürfnis der Hegelmarxisten nach Totalität:

"Ab den 80er Jahren galt in weiten Teilen der Linken Kritik dieser Verhältnisse als die Addition von diversen Unterdrückungsmomenten. Verschiedene »Antis« sollten erfüllt sein, wenn keines fehlt, hatte man scheinbar die Gesellschaftskritik in der Tasche. Die Mitte der neunziger Jahre auftauchende »Antiglobalisierungsbewegung« war teilweise noch von diesem Politikverständnis geprägt, teilweise versuchte sie diesen Rahmen zu überschreiten, wollte wieder das Ganze kritisieren. Auch in Teilen der zerbröckelnden Antifa-Bewegung machte sich dieses Bedürfnis breit. Der Begriff der Totalität tauchte wieder auf, und es wurde Interesse an »Antikapitalismus« bekundet. Wenn sich der Begriff jedoch nur in die Kette der anderen Antis einreiht, dann ist damit eher eine neue Identitätspolitik angezeigt, als der Versuch, sich auf eine tatsächliche Bewegung zu beziehen, die sämtliche Formen unseres Lebens umzustürzen trachtet."

Es ist der Hegelsche Wahn, der die Linken hierzulande so borniert macht, es ist dieses Bedürfnis "Totalität" zu fassen, der sie ideologisch und mitunter auch praktisch über Leichen gehen lässt. Das ist der ideologische Schlüssel für diese unendlichen sektiererischen Spielchen, die als Kritik verbrämt werden. Das ist der Grund, warum wir nie Marxisten gewesen sind.

Denn es gibt nur ein richtiges Leben im Falschem.